Blog

Startseite / Blog

Gelddarlehen mit qualifiziertem Rangrücktritt zwischen Nichtbanken: Kann die Stellung von banküblichen Sicherheiten mit Blick auf die Tatbestände des Einlagen- und Kreditgeschäfts schädlich sein?

In letzter Zeit wurde im deutschen Markt mit Blick auf Gelddarlehen zwischen nicht von der BaFin beaufsichtigten Personen diskutiert, ob die Stellung von banküblichen Sicherheiten durch den Kreditnehmer an den Kreditgeber zur Bejahung von Einlagen- bzw. Kreditgeschäft führen könnte, m.a.W., ob bankübliche Sicherheiten bankenaufsichtsrechtlich schädlich wären.
Bei der Erörterung wurde angenommen, dass die Darlehensvergabe unter der Maßgabe eines qualifizierten Rangrücktritts erfolgt.
Die vorgenannte Frage ist nach Auffassung des Autors zu verneinen: Die Stellung von banküblichen Sicherheiten ist mit Blick auf die Tatbestände des Einlagengeschäfts bzw. des Kreditgeschäfts unschädlich.

Verweigerung der Leistung gemäß § 320 BGB wegen Verletzung von wesentlichen Nebenpflichten (Covenants) – Grundlagen und Vertragsgestaltung

Dieser Beitrag widmet sich dem Leistungsverweigerungsrecht nach § 320 BGB mit besonderem Fokus auf die Einbindung von wesentlichen Nebenpflichten (Englisch: Covenants) in das funktionelle Synallagma. Grundlagen und Aspekte der Vertragsgestaltung.

Weitere BGH-Entscheidung zu anwaltlichen Sorgfaltspflichten bei Einreichung von Schriftsätzen mittels beA

Eine BGH-Entscheidung aus dem September 2021 befasste sich mit der Frage des Zugangs von elektronischen Dokumenten bei Gericht bei Verwendung von beA. Da auch Anwälte untereinander im Namen ihrer Mandanten über beA Willenserklärungen austauschen, hat die die BGH-Entscheidung auch für den rechtsgeschäftlichen Verkehr Auswirkungen.

Über Situation Law

Situation Law ist ein Blog über Deal-Situationen und über die in solchen Situationen zielführende Denk- und Arbeitsweise. Zu den Schwerpunkten des Blogs gehören die Strukturierung, Gestaltung und Verhandlung von situationsgerechten Wirtschaftsverträgen.