Dieser Beitrag widmet sich dem Leistungsverweigerungsrecht nach § 320 BGB mit besonderem Fokus auf die Einbindung von wesentlichen Nebenpflichten (Englisch: Covenants) in das funktionelle Synallagma. Grundlagen und Aspekte der Vertragsgestaltung.
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Weitere BGH-Entscheidung zu anwaltlichen Sorgfaltspflichten bei Einreichung von Schriftsätzen mittels beA
Eine BGH-Entscheidung aus dem September 2021 befasste sich mit der Frage des Zugangs von elektronischen Dokumenten bei Gericht bei Verwendung von beA. Da auch Anwälte untereinander im Namen ihrer Mandanten über beA Willenserklärungen austauschen, hat die die BGH-Entscheidung auch für den rechtsgeschäftlichen Verkehr Auswirkungen.
Rechtsnatur des Einwands aus § 410 Abs. 1 S. 1 BGB
Dieser Beitrag ergänzt den Beitrag „Abtretung und Schuldnerschutz“ vom 26.11.2021.
Abtretung und Schuldnerschutz
Im Bankwesen und anderswo kommt es häufig zu Forderungsabtretungen. Da Abtretungen nicht der Mitwirkung des Schuldners bedürfen, besteht beim Schuldner oft ein Informationsmangel. Daraus resultieren Gefahren für den Schuldner. Dieser Betrag adressiert die relevanten Schuldnerschutzvorschriften.
Wie Makler ihren Provisionsanspruch gefährden können
Makler, insbesondere Immobilienmakler, versenden häufig Exposés, in denen sie auf ihre Provision hinweisen. Sie übermitteln dem Interessenten mit einer Handlung einerseits die relevanten Informationen und andererseits den Hinweis auf ihren vermeintlichen Provisionsanspruch. Dabei ist aus Maklersicht Vorsicht geboten.
Wann erfüllen berufstypische „neutrale“ Handlungen einer Rechtsanwältin die Voraussetzungen der Beihilfe?
In diesem Beitrag steht der Begriff "Rechtsanwältin" für eine zur Anwaltschaft zugelassene Person, und zwar unabhängig von ihrem individuellen...
Beratende Anwälte als spätere Zeugen
Kürzlich wurde der Autor in einem Strafverfahren als Zeuge vernommen. Es ging der Ladung nach um die Frage, ob es im Zusammenhang mit einem Geflecht...
Frühe Hinweise zu den Eckpunkten eines Vertrages erhöhen den Lesernutzen
Dieser Beitrag widmet sich der Frage, an welchen Orten man dem Leser frühzeitig in geordneter Weise wichtige Informationen über die Parameter des in dem Vertrag verkörperten Rechtsgeschäftes übermittelt.
Aus Treu und Glauben hergeleitete Fiktionen
Dieser Blogbeitrag bildet den Ausgangspunkt einer Untersuchung a) von § 162 BGB und b) der mit § 130 BGB im Zusammenhang stehenden Zugangsfiktion in Fällen, in denen der Adressat einer Willenserklärung deren Annahme unberechtigt verweigert.
Gesichtspunkte bei der Gestaltung salvatorischer Klauseln
Nachfolgend stellen wir eine Liste mit Fragen und Denkanregungen zur Verfügung, die bei deutschem Recht unterliegenden Verträgen im Einzelfall helfen können, die konkrete salvatorische Klausel sach- und situationsgerecht zu gestalten.
Internationale Kammern am Landgericht Berlin
Das Landgericht Berlin hat zwei Kammern eingerichtet, in denen die Parteien und ihre Anwälte in zwei Fremdsprachen verhandeln können: Englisch und...
Spanien fördert Energie-Effizienz-Investitionen steuerlich
Spanien plant Steuererleichterungen für Wohnungseigentümer, wenn diese an der Immobilie, die ihren Hauptwohnsitz bildet, Modernisierungsmaßnahmen...
Über Situation Law
Situation Law ist ein Blog über Deal-Situationen und über die in solchen Situationen zielführende Denk- und Arbeitsweise. Zu den Schwerpunkten des Blogs gehören die Strukturierung, Gestaltung und Verhandlung von situationsgerechten Wirtschaftsverträgen.