von Dr. Mark Odenbach | Feb 21, 2022 | Recht digital, Urteilsbesprechungen, Zivil- und Wirtschaftsrecht
Das Landesarbeitsgericht Köln (4. Kammer) hat − wenig überraschend − entschieden, dass der Absender einer E-Mail deren Zugang zu beweisen habe. Der 1. Leitzsatz zum Urteil vom 11. 01.2022 des besagten Landesarbeitsgerichts (4 Sa 315/21) lautet (Zitat nach juris):...
von Dr. Mark Odenbach | Jan 30, 2022 | Internationales, Urteilsbesprechungen, Vertragsgestaltung und -verhandlung, Zivil- und Wirtschaftsrecht
Dieser Beitrag widmet sich dem Leistungsverweigerungsrecht nach § 320 BGB mit besonderem Fokus auf die Einbindung von wesentlichen Nebenpflichten (Englisch: Covenants) in das funktionelle Synallagma. Die Gliederungspunkte 1-4 befassen sich mit den rechtlichen...
von Dr. Mark Odenbach | Dez 26, 2021 | Urteilsbesprechungen, Vertragsgestaltung und -verhandlung, Zivil- und Wirtschaftsrecht
Dieser Beitrag ergänzt den Beitrag „Abtretung und Schuldnerschutz“ vom 26.11.2021. Wortlaut des § 410 Abs. 1 S. 1 BGB § 410 Abs. 1 S. 1 BGB lautet: „Der Schuldner ist dem neuen Gläubiger gegenüber zur Leistung nur gegen Aushändigung einer von dem...
von Dr. Mark Odenbach | Nov 26, 2021 | Betriebswirtschaft und Management, Vertragsgestaltung und -verhandlung, Zivil- und Wirtschaftsrecht
Einführung Eine Abtretung ist ein streng zweiseitiges Rechtsgeschäft zwischen bisherigem Gläubiger (Zedent) und neuem Gläubiger (Zessionar). Eine Abtretung bedarf weder der Mitwirkung des Schuldners noch seiner Kenntniserlangung. Eine Abtretung kann wirksam sein oder...
von Dr. Mark Odenbach | Okt 12, 2021 | Allgemein, Betriebswirtschaft und Management, Vertragsgestaltung und -verhandlung, Zivil- und Wirtschaftsrecht
Provisionshinweis in Exposé Nachweismakler übermitteln dem Interessenten häufig mit ihrem Exposé einerseits, die relevanten Informationen zum Objekt und, andererseits, den Hinweis auf ihren vermeintlichen Provisionsanspruch. Sie hoffen dabei, dass ein...
von Dr. Mark Odenbach | Jun 16, 2021 | Vertragsgestaltung und -verhandlung, Zivil- und Wirtschaftsrecht
Wenn das Zivilrecht einen Sachverhalt anders sieht, als er tatsächlich ist, spricht man von einer gesetzlichen Fiktion: Ein Sachverhaltselement, das es in Wirklichkeit gar nicht gibt, wird vom Gesetz (oder der Rechtsprechung) hinzugedacht (fingiert). Der durch das...
