von Dr. Mark Odenbach | Jan 30, 2022 | Internationales, Urteilsbesprechungen, Vertragsgestaltung und -verhandlung, Zivil- und Wirtschaftsrecht
Dieser Beitrag widmet sich dem Leistungsverweigerungsrecht nach § 320 BGB mit besonderem Fokus auf die Einbindung von wesentlichen Nebenpflichten (Englisch: Covenants) in das funktionelle Synallagma. Die Gliederungspunkte 1-4 befassen sich mit den rechtlichen...
von Dr. Mark Odenbach | Jan 3, 2022 | Anwaltsrecht, LegalTech, Recht digital, Zivilprozess-, Insolvenz- und Vollstreckungsrecht
Einleitung und Sachverhalt Es liegt nunmehr eine weitere BGH-Entscheidung zu den anwaltlichen Sorgfaltspflichten bei Einreichung von Schriftsätzen über das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) vor. Der BGH hat sich in seinem Beschluss vom 29.09.2021, VII ZR...
