von Dr. Mark Odenbach | Okt 12, 2021 | Allgemein, Betriebswirtschaft und Management, Vertragsgestaltung und -verhandlung, Zivil- und Wirtschaftsrecht
Provisionshinweis in Exposé Nachweismakler übermitteln dem Interessenten häufig mit ihrem Exposé einerseits, die relevanten Informationen zum Objekt und, andererseits, den Hinweis auf ihren vermeintlichen Provisionsanspruch. Sie hoffen dabei, dass ein...
von Dr. Mark Odenbach | Jun 16, 2021 | Vertragsgestaltung und -verhandlung, Zivil- und Wirtschaftsrecht
Wenn das Zivilrecht einen Sachverhalt anders sieht, als er tatsächlich ist, spricht man von einer gesetzlichen Fiktion: Ein Sachverhaltselement, das es in Wirklichkeit gar nicht gibt, wird vom Gesetz (oder der Rechtsprechung) hinzugedacht (fingiert). Der durch das...
von Dr. Mark Odenbach | Mai 29, 2021 | Allgemein, Vertragsgestaltung und -verhandlung, Zivil- und Wirtschaftsrecht
Salvatorische Klauseln (Englisch: severence clauses) befinden sich unabhängig von der jeweiligen Rechtsordnung in fast jedem wirtschaftsrechtlichen Vertrag. Obwohl salvatorische Klauseln einen sehr hohen Einfluss auf das wirtschaftliche Ergebnis des Vertrages haben...
von Dr. Mark Odenbach | Mai 19, 2021 | Betriebswirtschaft und Management, Internationales, Vertragsgestaltung und -verhandlung, Zivil- und Wirtschaftsrecht, Zivilprozess-, Insolvenz- und Vollstreckungsrecht
Das Landgericht Berlin hat zwei Kammern eingerichtet, in denen die Parteien und ihre Anwälte in zwei Fremdsprachen verhandeln können: Englisch und Französisch. Es gibt eine Internationale Kammer für Handelssachen und eine Internationale Kammer für Baustreitigkeiten...
von Dr. Mark Odenbach | Apr 19, 2021 | Betriebswirtschaft und Management, Ordnungspolitik, Urteilsbesprechungen, Vertragsgestaltung und -verhandlung, Zivil- und Wirtschaftsrecht
Die Entscheidung Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Beschluss vom 21.05.2021 entschieden, dass der sog. „Berliner Mietendeckel“ gemäß dem Berliner Gesetz zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen in Berlin (MietenWoG Bln) verfassungswidrig ist. Die Entscheidung...
von Dr. Mark Odenbach | Jan 14, 2021 | Betriebswirtschaft und Management, Ordnungspolitik, Urteilsbesprechungen, Vertragsgestaltung und -verhandlung, Zivil- und Wirtschaftsrecht, Zivilprozess-, Insolvenz- und Vollstreckungsrecht
Dieser Blogbeitrag beleuchtet ein Urteil des Oberlandesgericht Hamburg aus dem Jahre 2020. Das Gericht überprüfte in der Sache den qualifizierten Rangrücktritt in einem (partiarischen) Darlehensvertrag anhand des AGB-rechtlichen Transparenzgebots. Der Kläger war...
