von Dr. Mark Odenbach | Mai 19, 2021 | Betriebswirtschaft und Management, Internationales, Vertragsgestaltung und -verhandlung, Zivil- und Wirtschaftsrecht, Zivilprozess-, Insolvenz- und Vollstreckungsrecht
Das Landgericht Berlin hat zwei Kammern eingerichtet, in denen die Parteien und ihre Anwälte in zwei Fremdsprachen verhandeln können: Englisch und Französisch. Es gibt eine Internationale Kammer für Handelssachen und eine Internationale Kammer für Baustreitigkeiten...
von Dr. Mark Odenbach | Apr. 23, 2021 | Betriebswirtschaft und Management, Vertragsgestaltung und -verhandlung
Was ist die geeignete Herangehensweise eines Vertragsgestalters, der im Massengeschäft mit einem Standardvertragsmuster arbeitet, aber in einem konkreten Einzelfall eine bestimmte Klausel des Standardmusters (d.h. eine bestimmte Standardklausel) nicht verwenden will....
von Dr. Mark Odenbach | Apr. 19, 2021 | Betriebswirtschaft und Management, Ordnungspolitik, Urteilsbesprechungen, Vertragsgestaltung und -verhandlung, Zivil- und Wirtschaftsrecht
Die Entscheidung Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Beschluss vom 21.05.2021 entschieden, dass der sog. „Berliner Mietendeckel“ gemäß dem Berliner Gesetz zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen in Berlin (MietenWoG Bln) verfassungswidrig ist. Die Entscheidung...
von Dr. Mark Odenbach | Jan. 14, 2021 | Betriebswirtschaft und Management, Ordnungspolitik, Urteilsbesprechungen, Vertragsgestaltung und -verhandlung, Zivil- und Wirtschaftsrecht, Zivilprozess-, Insolvenz- und Vollstreckungsrecht
Dieser Blogbeitrag beleuchtet ein Urteil des Oberlandesgericht Hamburg aus dem Jahre 2020. Das Gericht überprüfte in der Sache den qualifizierten Rangrücktritt in einem (partiarischen) Darlehensvertrag anhand des AGB-rechtlichen Transparenzgebots. Der Kläger war...
von Dr. Mark Odenbach | Okt. 21, 2020 | Urteilsbesprechungen, Vertragsgestaltung und -verhandlung, Zivil- und Wirtschaftsrecht
In diesem Beitrag erörtert der Autor, welche Möglichkeiten die viel diskutierte Entscheidung des Bundesgerichtshofs BGH VII ZR 222/12 Parteien gibt, sich über das Tatbestandsmerkmal des „Aushandelns im Einzelnen“ (§ 305 Abs. 1 Satz 3 BGB) in einen AGB-rechtlich...
von Dr. Mark Odenbach | Sep. 14, 2020 | Vertragsgestaltung und -verhandlung, Zivil- und Wirtschaftsrecht
Zur Anatomie der Wirtschaftsverträge: Nach Auffassung des Autors gibt es 20 (=1+19) verschiedene Komponenten, aus denen ein Wirtschaftsvertrag zusammengestellt werden kann. Einleitung In der angelsächsischen Fachwelt ist anerkannt, dass bei der Gestaltung von...