von Dr. Mark Odenbach | Juli 23, 2021 | Anwaltsrecht, Ordnungspolitik, Urteilsbesprechungen
In diesem Beitrag steht der Begriff „Rechtsanwältin“ für eine zur Anwaltschaft zugelassene Person, und zwar unabhängig von ihrem individuellen Geschlecht. Entsprechendes gilt für den Begriff der „Hilfeleistenden“. Problemstellung Eine...
von Dr. Mark Odenbach | Apr. 19, 2021 | Betriebswirtschaft und Management, Ordnungspolitik, Urteilsbesprechungen, Vertragsgestaltung und -verhandlung, Zivil- und Wirtschaftsrecht
Die Entscheidung Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Beschluss vom 21.05.2021 entschieden, dass der sog. „Berliner Mietendeckel“ gemäß dem Berliner Gesetz zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen in Berlin (MietenWoG Bln) verfassungswidrig ist. Die Entscheidung...
von Dr. Mark Odenbach | Jan. 14, 2021 | Betriebswirtschaft und Management, Ordnungspolitik, Urteilsbesprechungen, Vertragsgestaltung und -verhandlung, Zivil- und Wirtschaftsrecht, Zivilprozess-, Insolvenz- und Vollstreckungsrecht
Dieser Blogbeitrag beleuchtet ein Urteil des Oberlandesgericht Hamburg aus dem Jahre 2020. Das Gericht überprüfte in der Sache den qualifizierten Rangrücktritt in einem (partiarischen) Darlehensvertrag anhand des AGB-rechtlichen Transparenzgebots. Der Kläger war...
von Dr. Mark Odenbach | Okt. 21, 2020 | Urteilsbesprechungen, Vertragsgestaltung und -verhandlung, Zivil- und Wirtschaftsrecht
In diesem Beitrag erörtert der Autor, welche Möglichkeiten die viel diskutierte Entscheidung des Bundesgerichtshofs BGH VII ZR 222/12 Parteien gibt, sich über das Tatbestandsmerkmal des „Aushandelns im Einzelnen“ (§ 305 Abs. 1 Satz 3 BGB) in einen AGB-rechtlich...
