Ist es möglich, mit einem Kaufvertrag in deutscher Sprache, für den die Parteien die Anwendbarkeit deutschen Rechts wählen und in dem sie sich auf...
Blog
Wie sich KMUs durch „Schnupperkurse“ und mit der passenden „Chemie“ an neue Märkte herantasten
Der Blogbeitrag beschäftigt sich – ausgehend von den persönlichen Erfahrungen des Autors als Business & Legal Project Manager – mit wichtigen interdisziplinären Herausforderungen von KMUs bei internationalen Expansionsprojekten.
Verträge mit philippinischen Unternehmen
Dieser Beitrag fasst wichtige Merkpunkte für Vertragsverhandlungen mit Unternehmen aus den Philippinen zusammen.
Abwicklung Zug um Zug beim Immobilienkauf
Es gibt spezielle Vertragstechniken, mit denen auch beim Immobilienkauf eine Abwicklung Zug um Zug sichergestellt werden kann.
Gelddarlehen mit qualifiziertem Rangrücktritt zwischen Nichtbanken: Kann die Stellung von banküblichen Sicherheiten mit Blick auf die Tatbestände des Einlagen- und Kreditgeschäfts schädlich sein?
In letzter Zeit wurde im deutschen Markt mit Blick auf Gelddarlehen zwischen nicht von der BaFin beaufsichtigten Personen diskutiert, ob die Stellung von banküblichen Sicherheiten durch den Kreditnehmer an den Kreditgeber zur Bejahung von Einlagen- bzw. Kreditgeschäft führen könnte, m.a.W., ob bankübliche Sicherheiten bankenaufsichtsrechtlich schädlich wären.
Bei der Erörterung wurde angenommen, dass die Darlehensvergabe unter der Maßgabe eines qualifizierten Rangrücktritts erfolgt.
Die vorgenannte Frage ist nach Auffassung des Autors zu verneinen: Die Stellung von banküblichen Sicherheiten ist mit Blick auf die Tatbestände des Einlagengeschäfts bzw. des Kreditgeschäfts unschädlich.
Möbelhaus muss trotz pandemiebedingter Schließung volle Miete für Lagerhalle zahlen
Keine Störung der Geschäftsgrundlage, wenn Lagerhalle weiter nutzbar war und wenn Möbel im Wege von Click & Collect verkauft werden konnten.
Verfassungsgericht entscheidet vorläufig über Freihandels-Abkommen mit Kanada
Das Bundesverfassungsgericht hat mehrere Verfassungsbeschwerden und eine Organklage der Bundestagsfraktion Die Linke gegen die vorläufige Anwendung...
Einführung in die Vertragstechnik™
Dieser Beitrag bietet eine Einführung in die Vertragstechnik™.
Vertragstechnik™ ist die kleine Schwester der Vertragsgestaltung.
Wirecard-Anleger scheitern mit Klage gegen BaFin
Das Landgericht Frankfurt hat in vier Verfahren die Klagen von Wirecard-Aktionären gegen die BaFin abgewiesen. Laut dem...
Beweislast bei Willenserklärungen per E-Mail
Das Landesarbeitsgericht Köln (4. Kammer) hat − wenig überraschend − entschieden, dass der Absender einer E-Mail deren Zugang zu beweisen habe. Der...
Verweigerung der Leistung gemäß § 320 BGB wegen Verletzung von wesentlichen Nebenpflichten (Covenants) – Grundlagen und Vertragsgestaltung
Dieser Beitrag widmet sich dem Leistungsverweigerungsrecht nach § 320 BGB mit besonderem Fokus auf die Einbindung von wesentlichen Nebenpflichten (Englisch: Covenants) in das funktionelle Synallagma. Grundlagen und Aspekte der Vertragsgestaltung.
Weitere BGH-Entscheidung zu anwaltlichen Sorgfaltspflichten bei Einreichung von Schriftsätzen mittels beA
Eine BGH-Entscheidung aus dem September 2021 befasste sich mit der Frage des Zugangs von elektronischen Dokumenten bei Gericht bei Verwendung von beA. Da auch Anwälte untereinander im Namen ihrer Mandanten über beA Willenserklärungen austauschen, hat die die BGH-Entscheidung auch für den rechtsgeschäftlichen Verkehr Auswirkungen.
Über Situation Law
Situation Law ist ein Blog über Deal-Situationen und über die in solchen Situationen zielführende Denk- und Arbeitsweise. Zu den Schwerpunkten des Blogs gehören die Strukturierung, Gestaltung und Verhandlung von situationsgerechten Wirtschaftsverträgen.