SITUATION LAW
Ein Blog über Deal-Situationen und über die in solchen Situationen zielführende Denk- und Arbeitsweise. Zu den Schwerpunkten des Blogs gehören die Strukturierung, Gestaltung und Verhandlung von situationsgerechten Wirtschaftsverträgen.
Einführung
Hier finden Sie eine Einführung in die Hintergründe und in die Thematik des Blogs sowie in die von den Autoren empfohlene Arbeitsweise zur Strukturierung, Gestaltung und Verhandlung von situationsgerechten Wirtschaftsverträgen. → mehr erfahren
Neueste Beiträge
Gelddarlehen mit qualifiziertem Rangrücktritt zwischen Nichtbanken: Kann die Stellung von banküblichen Sicherheiten mit Blick auf die Tatbestände des Einlagen- und Kreditgeschäfts schädlich sein?
In letzter Zeit wurde im deutschen Markt mit Blick auf Gelddarlehen zwischen nicht von der BaFin beaufsichtigten Personen diskutiert, ob die Stellung von banküblichen Sicherheiten durch den Kreditnehmer an den Kreditgeber zur Bejahung von Einlagen- bzw. Kreditgeschäft führen könnte, m.a.W., ob bankübliche Sicherheiten bankenaufsichtsrechtlich schädlich wären.
Bei der Erörterung wurde angenommen, dass die Darlehensvergabe unter der Maßgabe eines qualifizierten Rangrücktritts erfolgt.
Die vorgenannte Frage ist nach Auffassung des Autors zu verneinen: Die Stellung von banküblichen Sicherheiten ist mit Blick auf die Tatbestände des Einlagengeschäfts bzw. des Kreditgeschäfts unschädlich.
Möbelhaus muss trotz pandemiebedingter Schließung volle Miete für Lagerhalle zahlen
Keine Störung der Geschäftsgrundlage, wenn Lagerhalle weiter nutzbar war und wenn Möbel im Wege von Click & Collect verkauft werden konnten.
Verfassungsgericht entscheidet vorläufig über Freihandels-Abkommen mit Kanada
Das Bundesverfassungsgericht hat mehrere Verfassungsbeschwerden und eine Organklage der...
Einführung in die Vertragstechnik™
Dieser Beitrag bietet eine Einführung in die Vertragstechnik™.
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Wirecard-Anleger scheitern mit Klage gegen BaFin
Das Landgericht Frankfurt hat in vier Verfahren die Klagen von Wirecard-Aktionären gegen die...
Beweislast bei Willenserklärungen per E-Mail
Das Landesarbeitsgericht Köln (4. Kammer) hat − wenig überraschend − entschieden, dass der...
Über Situation Law
Situation Law ist ein Blog über Deal-Situationen und über die in solchen Situationen zielführende Denk- und Arbeitsweise. Zu den Schwerpunkten des Blogs gehören die Strukturierung, Gestaltung und Verhandlung von situationsgerechten Wirtschaftsverträgen.