von Dr. Mark Odenbach | Apr. 23, 2021 | Betriebswirtschaft und Management, Vertragsgestaltung und -verhandlung
Was ist die geeignete Herangehensweise eines Vertragsgestalters, der im Massengeschäft mit einem Standardvertragsmuster arbeitet, aber in einem konkreten Einzelfall eine bestimmte Klausel des Standardmusters (d.h. eine bestimmte Standardklausel) nicht verwenden will....
von Dr. Mark Odenbach | Apr. 19, 2021 | Betriebswirtschaft und Management, Ordnungspolitik, Urteilsbesprechungen, Vertragsgestaltung und -verhandlung, Zivil- und Wirtschaftsrecht
Die Entscheidung Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Beschluss vom 21.05.2021 entschieden, dass der sog. „Berliner Mietendeckel“ gemäß dem Berliner Gesetz zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen in Berlin (MietenWoG Bln) verfassungswidrig ist. Die Entscheidung...
von Dr. Mark Odenbach | Jan. 14, 2021 | Betriebswirtschaft und Management, Ordnungspolitik, Urteilsbesprechungen, Vertragsgestaltung und -verhandlung, Zivil- und Wirtschaftsrecht, Zivilprozess-, Insolvenz- und Vollstreckungsrecht
Dieser Blogbeitrag beleuchtet ein Urteil des Oberlandesgericht Hamburg aus dem Jahre 2020. Das Gericht überprüfte in der Sache den qualifizierten Rangrücktritt in einem (partiarischen) Darlehensvertrag anhand des AGB-rechtlichen Transparenzgebots. Der Kläger war...
von Dr. Mark Odenbach | Jan. 3, 2021 | Betriebswirtschaft und Management, Internationales, Ordnungspolitik
Seit dem 26.12.2020 haben wir in mehreren Beiträgen auf einzelne Änderungen im Verhältnis zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich hingewiesen, die ab 01.01.2021 gelten. (Die Änderungen ergeben sich durch das endgültige Ausscheiden des Vereinigten Königreichs...
von Dr. Mark Odenbach | Jan. 3, 2021 | Betriebswirtschaft und Management, Internationales, Ordnungspolitik
Nach erster Sichtung des Entwurfs des Handels- und Kooperationsabkommens (Trade and Cooperation Agreement) – kurz „HKA“ – zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich („VK“) kann aus der Perspektive von Importeuren und Exporteuren festgehalten werden, dass –...
